Volltextveröffentlichungen (2)

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• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer (Leitsatz)

  Versicherungsschutz - Fahrgemeinschaft

Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (1)

• BSG, 30.01.1963 - 2 RU 7/60

  Auszug aus BSG, 30.09.1980 - 2 RU 23/79

  Das kann auch die eben nach Hause gebrachte berufstätige oder versicherte Person tun9 was$ wenn es sich um einen versicherten Arbeitskollegen handelt, unter dem Gesichtspunkt der Begleitung eines erkrankten Arbeitskollegen nicht einmal den Versicherungsschutz des Fahrzeugführers auf dem weiteren Weg in Frage stellt (Vgl BSG, Urteil vom 30. Januar 4965 - 2 RU 7/60 -, Blätter für Steuerrecht 4965, 202).

• BSG, 28.04.2004 - B 2 U 20/03 R

  Wegeunfall - innerer Zusammenhang - Umweg/Abweg - Verbringung der Kinder in …

  Durch diese Vorschrift werden bestimmte - vom Unfallversicherungsschutz nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 SGB VII nicht erfasste - Um- oder Abwege (vgl BSG SozR 2200 § 550 Nr. 45) in den Versicherungsschutz einbezogen.
• BSG, 12.01.2010 - B 2 U 35/08 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Betriebsweg - sachlicher Zusammenhang - …

  Durch die Vorschrift werden bestimmte, vom Unfallversicherungsschutz nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 SGB VII nicht erfasste Um- oder Abwege (vgl BSG, Urteil vom 30. September 1980 - 2 RU 23/79 - SozR 2200 § 550 Nr. 45) in den Versicherungsschutz einbezogen (BSG…, Urteil vom 28. April 2004 - B 2 U 20/03 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 4 RdNr 10) .
• BSG, 11.11.2003 - B 2 U 32/02 R

  Sozialgerichtliches Verfahren - Verletzung des Grundsatzes der mündlichen …

  Im Übrigen muss es sich nicht um eine regelmäßige Fahrgemeinschaft handeln, und auf die Motive, die zur Bildung der Fahrgemeinschaft führen, kommt es nicht an (vgl BSG SozR 2200 § 550 Nr. 45).

 
• BSG, 08.12.1994 - 2 RU 4/94

  Unfallversicherung - Weg zum Arbeitsamt

  Auch bei einer gelegentlichen Mitnahme von berufstätigen oder versicherten Personen ist der Versicherungsschutz nicht ausgeschlossen (BSG SozR 2200 § 550 Nr. 45;… Brackmann, Handbuch der Sozialversicherung, 11. Aufl, S 486t, jeweils mwN).
• LSG Bayern, 27.06.2006 - L 3 U 280/05

  Zahlungsanspruch gegen den Unfallversicherungsträger bei Schädigungen auf dem …

  Wenn ein Teil des Weges in eine andere Richtung als vom Tätigkeitsort zur Wohnung führt und dadurch den Heimweg gegenüber der kürzesten Strecke verlängert, muss die Verlängerung weiterhin dem Zweck des Heimwegs dienen, insbesondere mit der versicherten Tätigkeit zusammenhängen und darf den gesamten Weg im Verhältnis zur übrigen Strecke nicht bedeutend erweitern (…BSG SozR Nrn.21, 34, 63 zu § 543 RVO a.F.; Nr. 6 zu § 550 RVO; SozR 2200 § 550 Nr. 45).
• BSG, 18.12.1980 - 8a RU 58/79
  deshalb die Annahme einer Fahrgemeinschaft zwischen M. und K. nach 5 550 Abs2lh"2RVO ausgeschlossen (vgl BSG Urteil vom 30.September 1980 - 2 RU 23/79 -).